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Filmdauer:
 
bis 15 Minuten
bis 30 Minuten
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Medienart:
 
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Dokumentation über das Bundesverfassungsgericht - Die Deutschen und ihr höchstes Gericht
43 Minuten   16 mm  VHS   DVD   Sonstige Medien   Leihmedium   Media-Streaming   Kaufmedium   Altersfreigabe   Pädagogisches Zusatzmaterial
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist der Hüter unserer Verfassung. Es wacht über die Einhaltung der Grundrechte und hat bei Streitigkeiten über die Auslegung des Grundgesetzes das "Recht des letzten Wortes". Die beiden Senate mit ihren je acht Richtern diskutieren und entscheiden wichtige Fragen unserer politischen und sozialen Ordnung. Als Lehre aus der Geschichte konstituierten die Väter des Grundgesetzes 1949 persönliche und einklagbare Grundrechte; außerdem schufen sie ein eigenes Verfassungsgericht, das über die Einhaltung dieser Rechte wacht. Jedermann kann mit einer Beschwerde "nach Karlsruhe gehen", wenn er sich in seinen verfassungsmäßigen Rechten verletzt fühlt: Tausende von Bürgern beschreiten jedes Jahr diesen Weg. Zwar haben nur sehr wenige von ihnen Erfolg, gleichwohl hat diese Funktion als "Klagemauer" des Volkes dem Bundesverfassungsgericht eine enorme Akteptanz verschafft. Durch eine jahrzehntelange Urteilspraxis zur Sicherung der bürgerlichen Individualrechte und zum Ausbau des Sozialstaates hat das Gericht selbst maßgeblich dazu beigetragen. Wenn auch einzelne Entscheidungen wie etwa das Kruzifixurteil immer mal wieder kurzzeitige Irritationen ausgelöst haben, so genießt es doch seit langem konstant ein hohes Ansehen in der Öffentlichkeit. Ihrer Bedeutung entsprechend werden die Richter je zur Hälfte von Bundestag und Bundesrat gewählt. Der Film stellt deshalb zu Recht die Frage, wie groß der Einfluss der Parteien auf die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts ist. In Interviews benennen Wissenschaftler, Politiker und Gerichtsmitglieder auch das manchmal prekäre Verhältnis zwischen den drei staatlichen Gewalten Gesetzgebung, Exekutive und Rechtsprechung: Das Bundesverfassungsgericht agiert an der Schnittstelle zwischen Rechtsprechung und Politik. Mit spektakulären Urteilen etwa zum Grundlagenvertrag, zum § 218 oder zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr hat es immer wieder in die aktuelle politische Diskussion eingegriffen. Da kann es nicht ausbleiben, dass das Gericht auch ins Kreuzfeuer der Kritik gerät. Mahnungen, dass es nicht als Ersatzgesetzgeber auftreten oder sich politisch instrumentalisieren lassen dürfe, sind ebenso zu hören wie Beschwerden über zu lange Verfahrensdauern und die mangelnde Transparenz mancher Entscheidungen. Dennoch ist das Bundesverfassungsgericht unbestritten in seiner Bedeutung: Es ist bis heute ein wichtiger Vermittler zwischen Staat und Bürgern, Regierung und Opposition. Diese Rolle wird jedoch immer schwieriger im Spannungsfeld zwischen nationalen und europäischen Normen, deutscher Gesetzgebung und zentralisierender europäischer Rechtsprechung. Gleichwohl besteht das Gericht weiterhin auf seinem verfassungsmäßig festgeschriebenen Kontroll- und Wächteramt. Als "eine der hervorragendsten Neuerungen der deutschen Rechtsgeschichte" wird es künftig unverzichtbar sein im Rahmen unseres Verfassungsgefüges.

Regie : Rudolf Gerhardt, Tilman Steiner
Produktion : Bayerischer Rundfunk in Zusammenarbeit mit der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit

Laufzeit: 43 Minuten
Produktionsland: D
Produktionsjahr: 1998

Mediennummer(n):
8395806 DVD

Medium ausleihen

Preis 0,00 EUR
Medienart DVD
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